Die Gerichtskommission des Parlaments hat eine Entscheidung über die politische Zukunft von zwei Bundesrichtern getroffen. Im Zentrum steht eine Liebesbeziehung zwischen Yves Donzallaz und Beatrice van de Graaf, die gegen das Gesetz verstieß. Diese rechtliche Verletzung führte zu einer Überprüfung ihrer Positionen innerhalb des höchsten Gerichts der Schweiz.
Für Bundesrichter Yves Donzallaz endete das Verfahren mit einem Rückzug. Er hat seine Kandidatur offiziell zurückgezogen und verzichtet damit auf eine weitere Amtszeit. Damit reagiert er auf die rechtlichen Implikationen der Affäre, die seine Stellung am Gericht gefährdete.
Beatrice van de Graaf hingegen erfährt Unterstützung durch die parlamentarische Kommission. Trotz einer Niederlage vor dem Bundesgericht in der vergangenen Woche empfiehlt die Gerichtskommission die Bundesrichterin zur Wiederwahl. Diese Empfehlung wirkt wie ein Hoffnungsschimmer für ihre weitere Karriere im Justizsystem.
Die eigentliche Wahl wird im Dezember stattfinden, bei der über die Bestätigung von van de Graaf entschieden wird. Die Entscheidung der Kommission markiert einen wichtigen Vorentscheid in diesem komplexen Fall. Damit wird die Personalstruktur am Bundesgericht nach den gesetzlichen Verstößen neu geordnet.
