Knapp eine Woche nach der Niederlage der Republikaner bei den Midterm-Wahlen hat US-Präsident Donald Trump seine ursprüngliche Haltung revidiert. Während er in der Wahlnacht noch signalisiert hatte, das Ergebnis akzeptieren zu wollen, und den Demokraten gratulierte, stellt er die Fairness des Prozesses nun öffentlich infrage. Auf seiner Plattform Truth Social fragte er: „Glaubt wirklich jemand, dass diese ,Wahl‘ fair verlaufen ist?“
Trump begründete seine Zweifel unter anderem mit der Diskrepanz zwischen den vorab veröffentlichten Umfragen und den tatsächlichen Ergebnissen. Zudem deutete er einen negativen Einfluss von Wahlmaschinen an, die seiner Ansicht nach weit „wichtiger als die Wähler“ selbst seien. Konkrete Belege für diese Behauptungen lieferte der Präsident jedoch nicht, obwohl Experten aufgrund seiner schwachen Zustimmungswerte eine Niederlage der Republikaner vorausgesagt hatten.
Parallel zu den Wahlvorwürfen vollzieht das Weiße Haus eine personelle Neuausrichtung, die auf einen raueren Kurs hindeutet. Stephen Miller folgt auf die bisherige Stabschefin Susie Wiles und rückt damit ins Zentrum der Macht. Miller gilt als Architekt der radikalen Abschiebepolitik sowie der „America First“-Strategie und soll maßgeblich an zentralen Maßnahmen der Administration beteiligt gewesen sein.
Die Rolle von Miller ist hochumstritten und umfasst laut „New York Times“ die Trennung von Migrantenfamilien an der Grenze sowie die Einstellung fast aller US-Flüchtlingsprogramme. Zudem wird ihm die systematische Entfernung von Nicht-Trump-Loyalisten aus öffentlichen Ämtern zugeschrieben. Hakeem Jeffries, der demokratische Minderheitsführer im Repräsentantenhaus, bezeichnete Miller als „gefährlichen Ausländerfeind und rücksichtslosen Extremisten“.
